gerichtsurteile rund um die künstlersozialkasse

ksk urteile

Hier gibt es eine Auswahl wichtiger Gerichtsurteile rund um die KSK.

 

Die Urteile betreffen vor allem die Themen:

  • Wer kann Mitglied in der KSK werden?
  • Wer muss wofür Künstlersozialabgabe zahlen?
  • Was ist Kunst in den Augen der KSK?


Bundessozialgericht, Urteil vom 7.Juli 2005

Webdesigner sind Künstler. Für die kreative Gestaltung einer Website muss der Auftraggeber darum die Künstlersozialabgabe abführen.

 

Handelt es sich dagegen um Tätigkeiten eines Webmaster/ Admin (z.B.  Funktionalität, Aktualität, Nutzerfreundlichkeit etc.) fällt dagegen keine Künstlersozialabgabe an.

 

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Bundessozialgericht, Urteil vom 25.11.2015

Tanzunterricht (Jazztanz/Hip Hop) ist Lehre darstellender Kunst.

 

Der auf zeitgenössische Tanzstile ausgelegter Unterricht fällt unter das Künstlersozialversicherungsgesetz, wenn schwerpunktmäßig Fähigkeiten zur Präsentation von Bühnentanz und nicht sportliche Fitness im Vordergrund stehen.

 

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bundessozialgericht, Urteil vom 25.11.2010

Werbefotografie (z.B. Modefotografie) ist bildende Kunst im Sinne des KSVG (Künstlersozialversicherungsgesetz).

 

Für Honorare die an einen Fotografen (auch dessen Personal) gezahlt werden, muss daher die Künstlersozialabgabe gezahlt werden.

 

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bundessozialgericht, Urteil vom 30.09.2015

Betreiber einer Musikschule müssen auf die Unterrichtsentgelte, welche an die Lehrer gehen, die Künstlersozialabgabe zahlen.

 

Dies gilt auch, wenn Räume an selbstständige Musiker vermietet werden und daneben Organisationsstrukturen einer herkömmlichen Musikschule bestehen.

 

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bundessozialgericht, urteil vom 12.08.2010

Zahlungen an eine Gesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, GmbH) unterliegen nicht der Künstler-sozialabgabe 

 

Für solche Zahlungen muss der Unternehmer also nicht die Künstlersozialabgabe beachten!

 

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Bundessozialgericht, urteil vom 01.10.2009

Unterricht stellt "Lehre von Kunst" im Sinne der Künstlersozialkasse dar, wenn den Teilnehmern vorrangig Fähigkeiten und Fertigkeiten zur eigenständigen aktiven Ausübung künstlerischer Betätigungen vermittelt werden.

 

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